Archiv für August 2009

Update: Nazi-Krawalle zum Stadtfest

In eigener Sache – 26. August 2009

Nachdem im Polizeibericht vom 23.08. über die Krawalle am Rande des Stadtfestes verharmlosend von einer bloßen „Personengruppe“ die Rede war und die Tageszeitung „Freie Presse“ gar von „betrunkenen Fußballfans“ zu berichten wusste, geht der Öffentlichkeit nun so langsam ein Licht auf. Zwar findet sich in der „Freien Presse“ bis heute keine Richtigstellung, aber dennoch kann zumindest die Polizei erste Ermittlungserfolge vermelden. Jörg Kubiessa, Chef des Zwickauer Polizeireviers, gab in einem Interview gegenüber „Spiegel TV“ bekannt, dass es Anzeichen gibt, die darauf hindeuten, dass die Täter vom Sonnabend in der rechten Szene zu verorten sind. (mehr…)

Nazi-Krawalle am Rand vom Stadtfest

In eigener Sache – 24. August 2009

Wahlkampf der sächsischen NPD durch „Freies Netz“ gefährdet

Die teilweise bereits vorbestraften Kameraden der „Nationalen Sozialisten Zwickau“ werden einfach nicht schlauer. In der Tageszeitung „Freie Presse“ wird berichtet, dass es Samstagabend am Rande des Stadtfestes zu einer Schlägerei zwischen „30 betrunkenen Fußballfans“ und der Polizei kam. „Die Randalierer wollten auf der Äußeren Plauenschen Straße in Richtung Innenstadt und wurden am Ring von der Polizei aufgehalten. Es folgen Flaschen und Feuerwerkskörper. Vier Beamte wurden leicht verletzt, zwei Streifenwagen beschädigt. Fünf Randalierer, darunter eine junge Frau, wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen.“; zitiert die Zwickauer Lokalausgabe vom Montag größtenteils aus dem Polizeibericht. Doch wie die „Freie Presse“ darauf kommt, dass es sich bei der „Gruppe von etwa 30 – 40 Personen“ (Polizeibericht) um „30 betrunkene Fußballfans“ handelt bleibt ihr Geheimnis. (mehr…)

Brauner Mob flashte nicht

In eigener Sache – 21. August 2009

Stattdessen antifaschistische Spontandemo in Zwickau

Die großspurig angekündigten Neonazi-Aktionen zu Ehren des Hitler-Stellvertreters Rudolf Heß sind am Montag Abend bundesweit durchweg ausgeblieben. Unter dem Stichwort „Hessmob09″ sollten sich Verehrer des Nazi-Führers angeblich in über 100 Orten versammeln, doch es blieb bei vereinzelten Auftritten von Kleingruppen.

Auch in Zwickau waren trotz angemeldeter NPD-Veranstaltungen weit und breit keine Nazis zu sehen. Ohnehin wären diese von den anwesenden 50-60 Antifaschisten gleich wieder nach Hause geschickt worden. So wurde die Gelegenheit für eine spontane Demonstration unter dem Motto „Gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus“ genutzt; etwa 40 Leute machten sich dabei auf den Weg vom Kornmarkt zum Georgenplatz. Bereits am Montagnachmittag war ein Wahlkampfmobil der sächsischen NPD-Fraktion auf dem Zwickauer Hauptmarkt zugegen. Dieses verschwand allerdings nach etwa zwei Stunden wieder als die Feierlichkeiten zu fünf Jahren Montagsdemo gegen Hartz-IV der Gruppe ABAS begannen. (mehr…)

Sächsisches Innenministerium im Umgang mit Statistik rechter Straftaten verantwortungslos

In eigener Sache – 19. August 2009

Rassistischer Übergriff auf zwei Asylbewerber über zwei Jahre in Statistik »verschwunden«

Nach wie vor ist die offizielle Statistik der rechten Kriminalität ein zentraler Punkt der alltäglichen politischen Auseinandersetzung; erinnert sei beispielsweise an den Skandal um frisierte Daten in Sachsen-Anhalt. Die Abforderung der Daten bei den Behörden ist selbst schon ein politischer Akt. In Sachsen fragen Abgeordnete der Linksfraktion im sächsischen Landtag diese monatlich vom Innenministerium ab und bringen damit die aktuellen staatlichen Zahlen an die Öffentlichkeit. Wie ein Soziologe des „Bildungskollektiv Chemnitz“ bei einem Vortrag am 01. Mai in Zwickau bereits anmerkte, wird der dringende Bedarf einer eingehenden kritischen Auseinandersetzung mit der offiziellen Kriminalstatistik in Sachsen deutlich. Nach eingehender Analyse der offiziellen Daten wurde ersichtlich, dass Widersprüche und Fehler in den Zahlen häufiger auftauchen. (mehr…)

Zwickau: Rechte Aktivitäten im April ’09

In eigener Sache – UPDATE: 07. September 2009

Eine unvollständige Chronik aus Zwickau & Umgebung:

RAA Sachsen

30.04.2009 – Werdau
In der Statistik über „politisch motivierte Kriminalität – rechts“ wird für diesen Tag der Verdacht der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verzeichnet. An der Eingangstür zu einer Werkstatt wurde eine Hakenkreuz-Schmiererei entdeckt.
Quelle: SSI (mehr…)

Vortrag: „Da leben doch noch welche …“

Mit Friedemann Bierig – 18.08.09 – Domhofgalerie Zwickau – 19 Uhr

NS-Verbrechen und ihre Aufarbeitung durch die deutsche Justiz

DKRDie Vergangenheit – sie will nicht vergehen. Kaum ein Monat, ohne dass intelligente Menschen zumeist nicht absichtslos mit unseligen Vergleichen und sprachlichen Ausrutschern Schlagzeilen machen und Debatten auslösen. Das Tausendjährige Reich ging 1945 zu Ende, doch die Vergangenheit lebt in vielen Menschen fort. Die Schatten der zwölf Jahre und besonders der Kriegszeit belasten oft so stark, dass Kinder und Enkel von Tätern psychotherapeutische Hilfe brauchen. (mehr…)

update: Naziaktivitäten am Montag

In eigener Sache – 14. August 2009

„Nazis auslachen! – Immer und überall!“

Wie das Koordinierungsbüro des „Bündnis für Demokratie und Toleranz der Zwickauer Region“ in einer Infomail vom 13. August 2009 bekannt gibt, ist „den Behörden nach offiziellen Aussagen von dieser Aktion nichts bekannt. Vielmehr liegt für diesen Tag „nur“ ein Antrag der NPD für eine Wahlkampfveranstaltung auf dem Zwickauer Kornmarkt vor.“ Gut möglich, dass am kommenden Montag also sowohl um 17.00 Uhr am Dr.-Friedrichs-Ring/Innere Plauensche Strasse als auch um 19:30 Uhr auf dem Kornmarkt Nazis anwesend sein werden. Wir halten euch auf dem Laufenden. Seid am Montag in jedem Fall wachsam!

Naziaktivitäten am Montag in Zwickau zu erwarten

In eigener Sache – 13. August 2009

Statt Teilnahme an bundesweiter Aktion wahrscheinlich Kundgebung der Zwickauer NPD bereits am Nachmittag

Wie bereits auf vielen linken Websites zu lesen ist, rufen Nazis für Montag, den 17.08., anlässlich des Todestages von Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess zu bundesweiten Aktionen auf. Hess hatte bis zu seiner Verurteilung die grausamen Massenmorde in den deutschen Konzentrationslagern verteidigt. Nicht zuletzt deshalb erfährt er in der Neonazi-Szene heute große Verehrung. Auch die sogenannten „Nationalen Sozialisten Zwickau“ machten in der Vergangenheit mit Plakataktionen zu Ehren von Hess auf sich aufmerksam. (mehr…)

still not lovin´ Germany

Bundesweite Demonstration am 10. Oktober 2009 in Leipzig

2009 ist ein Jahr deutscher Jubiläen. Im Zentrum der Feierlichkeiten stehen der sechzigste Jahrestag der BRD-Gründung sowie die sich nun zum zwanzigsten Mal jährende »Friedliche Revolution«. Für uns gibt es dabei nichts zu feiern. Und in Leipzig, dem selbsternannten Nabel der Wiedervereinigung erst recht nicht.

antide2009.blogsport.de

Durch die Beschwörung eines demokratischen und antidiktatorischen Aufstands im Jahr 1989 wird ein Mythos geschaffen, der dem nationalen Kollektiv einen positiven Bezug auf Deutschland ermöglichen soll. Die Zelebrierung einer quasi zweiten – aber diesmal durchweg positiv besetzten – Geburt der BRD geht mit der rhetorischen Gleichsetzung von DDR und Nationalsozialismus einher. Die Deutschen werden dadurch nicht nur zu bloßen Opfern »zweier Diktaturen« stilisiert, vielmehr gelingt es ihnen, sich von der Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus weiter zu lösen. (mehr…)