Archiv für Mai 2011

Polizei bändigt Störenfriede

Tageszeitung „Freie Presse“ vom 17. Mai 2011

Konfrontation bei Demonstration in Zwickau verhindert – Verein warnt vor Gewalt

Zwickau – Die Polizei hat gestern bestätigt, dass während der Demonstration für ein Alternatives Jugendzentrum (AJZ) in Zwickau am Sonnabend mögliche Störer abgedrängt und deren Identität festgestellt wurde. 45 Einsatzkräfte der Polizei haben den Demonstrationszug der gut 100 linksalternativen Jugendlichen vom Platz der Völkerfreundschaft aus durch die Innenstadt bis zum Georgenplatz begleitet.

„Am Georgenplatz hatten sich etwa 30 Personen formiert, die möglicherweise die Veranstaltung stören wollten“, sagte Polizeisprecherin Anett Münster gestern. 17 Personen wurden vorübergehend festgesetzt, um deren Identität festzustellen. Während des Marsches durch die Innenstadt sind Münster zufolge einzelne Böller in Richtung der Demonstranten geworfen worden. Die Polizeisprecherin bestätigte damit Angaben des Vereins Roter Baum, der die Protestaktion veranstaltet hat. Vereinsvorsitzender René Hahn sagte gestern, dass die gewaltsamen Angriffe gegen linksgerichtete Jugendliche ein „Besorgnis erregendes Niveau“ erreicht hätten. So sei am 8. Mai die Windschutzscheibe des Autos einer Frau demoliert worden, die sich gegen Nazis engagiert. Am Vorabend der Demonstration sei ein Mann von Neonazis verprügelt worden. Polizeisprecherin Anett Münster bestätigt beide Vorfälle. „Die Strafanzeigen liegen vor, aber zu etwaigen politischen Hintergründen oder einem Zusammenhang zur Demonstration wird noch ermittelt.“

Vor der Demonstration, die von den AJZ-Befürwortern mit provozierend-markigen Worten angekündigt wurde, hat es Münster zufolge deutliche Anzeichen für eine Konfrontation gegeben. Einen massiven Anstieg politisch motivierter Gewaltdelikte mag die Polizeisprecherin indes nicht bestätigen. (mbe)

Quelle: Freie Presse/ Zwickauer Zeitung/ Dienstag, 17.05.11/ Seite 10

Aufruf zur Gewalt gegen Demobesucher

Beratungsstelle Chemnitz des „RAA Sachsen“ vom 12. Mai 2011

Aufkleber in der Innenstadt rufen zur Gewalt gegen Demobesucher auf. Zwei Personen aus dem Umfeld der Organisatoren werden direkt von Neonazis bedroht.

Chemnitz/Zwickau. Einzelne Mitglieder der Ortsgruppe Zwickau des Vereins Roter Baum e.V sehen sich derzeit Bedrohungen und tätlichen Angriffen ausgesetzt. So wurde am vergangenen Wochenende ein Auto eines Vereinsmitgliedes beschädigt und ein weiteres Vereinsmitglied mit einem sogenannten „Totschläger“ bedroht.

Der Rote Baum e.V., bekannt für seine klare Positionierung gegen Neonazis und Rassisten, arbeitet bereits seit zwei Jahren an der Gründung eines alternativen Jugendzentrums in Zwickau. Für den kommenden Sonnabend ruft er zu einer friedlichen Demonstration unter dem Motto „Stürmt das Schloss“ auf. Dies soll kein Aufruf zur Gewalt sein, sondern Ausdruck des Willens, einen Raum zu schaffen, in dem sich junge Menschen kreativ ausleben können und somit auch zur kulturellen Vielfalt der Stadt beitragen und diese vor allem für jüngere Bürgerinnen und Bürger attraktiver machen. (mehr…)

Zwickauer NPD-Stadtrat schmeißt hin

„Endstation Rechts“ vom 03. Mai 2011

Der ehemalige sächsische Landtagsabgeordnete Peter Klose hat die NPD verlassen. Seinen Rücktritt begründet er damit, dass im NPD-Landesverband zugezogene „Emporkömmlinge“ Ämter an sich reißen würden. In einer letzten Meldung gratuliert er seinem „Freund“ Adolf Hitler zum Geburtstag.

Klose hatte seit Juni 2009 zudem das einzige NPD-Mandat im Zwickauer Stadtrat inne. Da er sich jedoch auch weiterhin „in die politische Diskussion einmischen“ will, werde er das Mandat parteilos weiterführen, kündigt das ehemalige NPD-Mitglied an.

In seiner Austrittsbegründung erwähnt Klose, dass er sich seit 1995 politisch in der NPD engagiert habe und auch Gliederungen mit aufgebaut hätte. Jetzt habe er seine Mitgliedschaft bei der rechtsextremen Partei jedoch beendet, da „eine Clique Karriere- und geldgeiler Emporkömmlinge im Landesverband Sachsen, von denen die meisten nicht einmal aus Sachsen stammen, Ämter“ an sich reißen und so tun würden, „als wäre die Partei ihr Eigentum“ (alle Fehler im Original). Ehemalige Mitglieder seien alle „verprellt und weggeekelt“ worden, die NPD würde dafür vom Wähler ihre Quittung bekommen. (mehr…)