Archiv der Kategorie 'Antifa'

Aufruf: Demo gegen den rassistischen Normalzustand

Zwickauer Zelle Bündnis „#irgendwoindeutschland“ vom 30. September 2016

5. Jahrestag der Selbstenttarnung des NSU in Zwickau: Kein Gras drüber wachsen lassen! Gegen Nazi-Terror und den rassistischen Normalzustand.

Am 04.11.2016 jährt sich die Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zum fünften Mal. Nirgendwo lässt sich der gesamtgesellschaftliche Rassismus in Deutschland derart deutlich aufzeigen, wie an den Taten des NSU und deren Aufarbeitung. Das Kerntrio, das jahrelang „unentdeckt“ durch die Bundesrepublik ziehen konnte, war verantwortlich für die neun rassistischen Morde an Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat, sowie für den Mord an Michèle Kiesewetter. Bei den drei Sprengstoffanschlägen in Köln und Nürnberg wurden viele Menschen verletzt, nur durch Glück wurde niemand getötet.

Ermöglicht wurde diese Terrorserie durch einen Rassismus, der das Handeln der meisten Menschen in diesem Land, staatlicher Behörden und der Polizei bestimmt. Rund um die Taten des NSU zeigt sich eine arbeitsteilige Verknüpfung von schweigender bis zustimmender Bevölkerung und den mörderischen Aktionen der Neonazis. Von ihrer völkischen Ideologie angetrieben mordete die Gruppe um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt und wurde dabei von einem bundesweiten Netzwerk von Neonazis unterstützt. In diesem tummelten sich, wie wir heute wissen, über 40 Informant*innen von Polizei und Verfassungsschutz. Viele von ihnen leisteten finanzielle und strukturelle Aufbauarbeit in den entscheidenden Neonazi-Organisationen der 90er-Jahre. Der Thüringer Heimatschutz, in dem auch das spätere NSU-Kerntrio aktiv war, wurde bspw. vom V-Mann Tino Brandt aufgebaut. Später leitete er Gelder des Thüringer Verfassungsschutzes über Mittelsmänner an die inzwischen Untergetauchten weiter und berichtete seinem V-Mann Führer, wohin die Drei „verschwunden“ waren. Diese Informationen führten bekanntlich zu keiner Festnahme von Böhnhardt, Zschäpe und Mundlos.

Damit leisteten auch die staatlichen Behörden ihren Beitrag bei der politischen Sozialisierung und dem Leben der Drei im „Untergrund“. Zudem verhinderten die rassistisch strukturierten Ermittlungen gegen die Angehörigen der Opfer das Ermitteln der tatsächlichen Täter*innen. Bereits an den Namen der in der Mord- und Anschlagsserie ermittelnden Sonderkommissionen „Halbmond“ und „Bosporus“ zeigt sich der institutionelle Rassismus, der die Taten als „Ausländerkriminalität“ deuten wollte. Das wird insbesondere an einem LKA-Gutachten deutlich: „Vor dem Hintergrund, dass die Tötung von Menschen in unserem Kulturkreis mit einem hohen Tabu belegt ist, ist abzuleiten, dass der Täter hinsichtlich seines Verhaltenssystems weit außerhalb des hiesigen Normen- und Wertesystems verortet ist“. Somit sei davon auszugehen, dass die Täter*innen „im Ausland aufwuchsen oder immer noch dort leben“.

Auf medialer Ebene setzten sich diese rassistischen Deutungen durch. Die Nürnberger Zeitung prägte für die neun Morde den abschätzigen Ausdruck „Döner-Morde“, der von der bundesdeutschen Medienlandschaft bereitwillig übernommen wurde. Auch die radikale Linke folgte dieser Interpretation insofern, als dass ihr ein rassistisches Motiv der Mörder*innen bis zur Selbstenttarnung des NSU im November 2011 nicht in den Sinn kam. Die Versuche der Angehörigen, einen möglichen rassistischen Hintergrund in Interviews oder auf Demos zu benennen, wie z.B. mit der Forderung „Kein 10. Opfer“ auf Demonstrationen in Dortmund und Kassel im Mai/Juni 2006, blieben ungehört.

Zwickau: ein guter Unterschlupf für Nazi-Terrorist*innen

Vor fünf Jahren, im November 2011, schien die Überraschung über die Selbstenttarnung des NSU groß. Doch Zwickau als Ort verdeutlicht, wie die Mehrheitsgesellschaft den Aufbau der NSU-Strukturen unterstützt und gefördert hat. Ein breites Netzwerk ermöglichte dem NSU einen komfortablen Rückzugsort, trotz eines Lebens im „Untergrund“. Neben starken Neonazistrukturen verschaffte gerade die Mischung aus nachbarschaftlicher Ignoranz und Akzeptanz dem NSU einen freien Rücken. Frühere Nachbar*innen berichten von Beate Zschäpe als netter Frau und „Katzenmama“. Die Hitler-Bilder, die im als Nachbarschaftstreff genutzten Party-Keller eines Nachbarn gefunden wurden, zeugen von ideologischer Zustimmung und Verbundenheit in der Zwickauer Frühlingsstraße. Im Miteinander von Neonazis und „normalen“ Bürger*innen erscheint die Volksgemeinschaft in ihrer menschenfeindlichen Ausdrucksform. Das gilt für Zwickau in der spezifischen sächsischen Ausprägung einer bundesweiten Realität.

Nicht nur das direkte nachbarschaftliche Umfeld ermöglichte ein angenehmes Leben im Untergrund, die Hilfsbereitschaft der Zwickauer Bürger*innen zeigte sich auch auf anderen Ebenen: Neonazis in Zwickau und Chemnitz betrieben neben Kleidungsgeschäften auch Baufirmen und Security-Unternehmen. Sie errichteten seit den 1990er Jahren eine funktionierende Infrastruktur, die sowohl Geld einbrachte, als auch die Grundbedingungen für das Leben des NSU im „Untergrund“ schuf. Ralf Marschner, Inhaber einer Baufirma, mehrerer Shops für Nazibekleidung und eines rechten Labels, war vermutlich zeitweise Arbeitgeber des NSU-Trios. Zudem konnten diese Betriebe auch bundesweit tätig sein und somit ohne Aufsehen zu erregen Autos anmieten, die vermutlich bei den Morden genutzt wurden.

Dieses gesellschaftliche Klima besteht fort. Dem BKA sind seit November 2011 bereits 288 Straftaten mit Bezug zum NSU gemeldet worden. In Sachsen und bundesweit sind Übergriffe und Anschläge auf Geflüchtete und alle anderen, die als Fremde oder Feinde markiert werden, Alltag. Was bereits im Herbst 2013 an Orten wie Schneeberg begann, setzt sich hier fort. Menschen werden angegriffen, Unterkünfte angezündet. In Heidenau kommt es im August 2015 sogar zu pogromartigen Ausschreitungen, in Bautzen finden im September 2016 Menschenjagden auf Geflüchtete statt. „Besorgte Bürger*innen“ hetzen in Form von Demonstrationen, Blockaden von Unterkünften und anderen Aktionen des so genannten „zivilen Ungehorsams“ gemeinsam mit organisierten Neonazis gegen Geflüchtete.

Auch in Zwickau protestieren mehrfach bis zu 1000 Demonstrant*innen gegen die Einrichtung von Geflüchtetenunterkünften, im Mai gab es einen Brandanschlag auf die Unterkunft an der Kopernikusstraße. Ohne nennenswerten Widerspruch durch die Mehrheitsbevölkerung formiert sich aktuell eine völkische Bewegung. Deutlich zeigen sich die Kontinuitäten zu den rassistischen Pogromen der 1990er Jahre.

Ebenso lässt sich eine klare Linie von Rostock-Lichtenhagen und Hoyerswerda über die Neonaziszene und den Thüringer Heimatschutz zum NSU und seinem Umfeld ziehen: Im Klima der Pogrome erfuhren die Mitglieder des Thüringer Heimatschutzes, aus dem später der NSU hervorging, ihre politische Sozialisation. Sie konnten auf lokaler und regionaler Ebene eine rassistische Alltagshegemonie erleben und auf der Straße ohne nennenswerten gesellschaftlichen Widerstand agieren, oftmals sogar unter offenem Zuspruch. Die Lektion, die sie daraus lernen konnten, war die, dass sie mit ihren Auffassungen auf einen breiten gesellschaftlichen Rückhalt zählen konnten und militante Aktionen in diesem Klima politisch belohnt wurden.

Totgeschwiegen, heruntergespielt, verharmlost – damals wie heute

Das Schweigen und die fehlende Auseinandersetzung mit dem NSU und dessen Umfeld zeigen, wie eine Aufarbeitung des NSU-Komplex und eine Erinnerung an die Opfer systematisch verdrängt und verhindert werden. Reflexhaft verkündete die Zwickauer Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Die LINKE) 2011: „Mit Zwickau hat das Ganze nichts zu tun!“ Lokale Initiativen, die sich für eine kritische Auseinandersetzung damit einsetzen, dass das Kern-Trio des NSU in Zwickau seinen Lebensmittelpunkt hatte, werden immer noch von der Stadt und großen Teilen der lokalen Bevölkerung dafür angegriffen. Der Abriss des Wohnhauses in der Frühlingstraße ist das Sinnbild einer Lokalpolitik, die lieber dem Gras beim Wachsen zu schaut, als sich selbstkritisch dem jahrelangen Versagen zu stellen.

Dass Zwickau für die Neonaziszene noch immer eine ganze Erlebniswelt bietet, mit Bekleidungsgeschäften, rechten Kampfsportevents, Neonazikonzerten, des ungehemmten Auslebens rechten Gedankenguts bei lokalen Fußballvereinen und Arbeitsplätzen bei den national gesinnten Kamerad*innen – darüber wird in Zwickau nicht gerne gesprochen. Nicht einmal die Selbstenttarnung des NSU hat zu einem Umdenken geführt. Eine Gedenktafel für die Opfer ist nach wie vor unerwünscht und ein Schulprojekt zum Thema wurde zunächst vom Kulturausschuss der Stadt sabotiert. Nach Bewilligung der Gelder geht nun die AfD gegen das Projekt vor. Dieses Desinteresse an Aufklärung und Erinnerung verhöhnt die Opfer des NSU und rechter Gewalt in Deutschland. In diesem Zwickau, mit dem das alles nichts zu tun hat, hängt 2011 im Naziladen Eastwear über Wochen ein T-Shirt mit Pink Panther und der Aufschrift „Staatsfeind“. Verschiedene Bekennervideos zu den Morden des NSU im Format der Pink Panther-Cartoons wurden in der abgebrannten Wohnung von Zschäpe, Böhnhardt und Mundlos in Zwickau gefunden. Auch diverse Sprühereien mit Bezug zum NSU zeigen deutlich, dass die lokale Szene sich dafür feiert, dass das Trio in ihrer Stadt gelebt hat.

Grund genug, die Zwickauer Zustände in die Öffentlichkeit zu zerren

Mit einer Demonstration anlässlich des fünften Jahrestages des Bekanntwerdens des NSU gehen wir am 5. November nach Zwickau, wo die rassistischen Strukturen und das Umfeld des NSU die Morde ermöglicht haben. Wir gehen gegen den rassistischen Alltag in Zwickau und in Sachsen und deutschlandweit auf die Straße:

- Wir erinnern an die Opfer der Mord- und Anschlagsserie des NSU und drücken unsere Solidarität mit ihnen und ihren Angehörigen aus.
- Wir wollen auf die Neonazistrukturen und ihre nachbarschaftliche Komfortzone hinweisen und diese zurückdrängen.
- Wir fordern nach wie vor die Abschaffung aller Inlandsgeheimdienste, die unter dem Label „Verfassungsschutz“ operieren und verdeckte Aufbauarbeit für neonazistische Gruppierungen betreiben.
- Wir fordern insbesondere eine Auseinandersetzung mit und Aufarbeitung der rassistischen Morde durch einen internationalen Untersuchungsausschuss und unter Einbeziehung der Angehörigen in die Aufklärungsarbeit.

V-Mann Ralf Marschner

Freie Kräfte Zeitschrift „Der Rechte Rand“ vom November 2014

»Manole«, »Mono«, »Primus«, »Irrländer«, »Kit Rock« und zuletzt »Q3« – Ralf Marschner aus Zwickau hatte viele Namen. Sie beschreiben die Geschichte eines Neonazis, der zehn Jahre lang trotz zahlreicher Ermittlungsverfahren vom Verfassungsschutz als wichtige Quelle geführt wurde.

In der rechten Musikszene Sachsens kannte man Marschner nur als »Manole« oder »Mono«. Er kam 1990 für seine Lehre nach Zwickau. 1991 war er einer von 100 rechten Skinheads, die Flüchtlinge mit Zaunlatten im Zwickauer Flüchtlingsheim zusammengeschlagen und selbiges danach niedergebrannt hatten. Als einer der ersten V-Leute im Osten wird Marschner unter dem Decknamen »Primus« ein Jahr später vom »Bundesamt für Verfassungsschutz« (BfV) angeworben. Für mehrere Jahre gilt er als »einzige wirklich relevante Quelle« im Osten, so »Primus‘« V-Mann-Führer Richard Kaldrack vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Durchschnittlich 300 Euro im Monat bekommt Marschner für seine Tätigkeit. Er organisiert Rechtsrockkonzerte, gibt zwei Fanzines heraus und singt selbst in einer Band mit dem Namen »Westsachsengesocks«. 1997 eröffnet er den Szeneladen »The Last Resort« und ein Modegeschäft, das er »VIPers« nennt. (mehr…)

Grasslifter haken nach

Zwickauer Zelle Tageszeitung „Freie Presse“ vom 3. Januar 2015

Die Zwickauer Künstlergruppe fordert Aufklärung über die NSU-Verbrechen – und wird in Chemnitz und Dresden erhört.

Zwickau/Chemnitz. Sie lassen tatsächlich kein Gras über die Sache wachsen: Die Künstlergruppe Grasslifter, die sich in Zwickau gegründet hat, nachdem bekannt wurde, dass sich die rechtsextremistische Terrorgruppe NSU mehr als zehn Jahre hier versteckte, fordert mehr Aufklärungsarbeit über die Taten des NSU. Am 4. November, dem dritten Jahrestages der Explosion des NSU-Verstecks in der Frühlingsstraße, schickten die Grasslifter eine offenen Brief, der mittlerweile von 225 Menschen unterzeichnet wurde, an Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) sowie die Oberbürgermeisterinnen von Chemnitz und Zwickau. (mehr…)

Lambda statt Hakenkreuz

Freie Kräfte Infoportal „Indymedia Linksunten“ vom 24. Oktober 2014

Unter den führenden „Identitären“ ist auch ein bekannter Neonazi aus Zwickau: Der heißt Tony Gerber und schwadronierte schon in der Vergangenheit von der „arischen Rasse“.

Bisher ist noch niemand, der ZuschauerInnen mit „Glück auf!“ begrüßt, Youtube-Star geworden. Aber darum geht es bei „Identitära“ auch nicht. Der Videoblog ist im sächsischen Zwickau, Ortsteil Neuplanitz, daheim. In loser Folge entstehen dort Beiträge zur neurechten „Identitären Bewegung“ (IB). Durch das Programm führt Tony Gerber mit einer beachtlichen Treue zur Mundart. In den bisher drei Sendungen hat Gerber erklärt, was ihn an der IB begeistert. Es ist die „klare Freund-Feind-Bestimmung“. Er hat begründet, worum sich ein „Identitärer“ bemüht, nämlich “Wehrhaftigkeit”, denn der Feind heißt nun einmal „nicht selten Ausländer“. Und schließlich holte er für die neueste Episode mit Martin Sellner den Anführer der „Identitären“ in Wien vor die Kamera und plauderte mit ihm über das Thema Asyl. Gewissermaßen also noch einmal über den Feind, denn Gerber befürchtet „ethnische Konflikte“ und dass sich das Stadtbild Zwickaus durch „Masseneinwanderung“ drastisch verändern werde. (mehr…)

Auf gute Nachbarschaft

Freie Kräfte Kooperationspartner vom 7. Mai 2013

Weißenborn bleibt auch nach dem Abriss des Terroristenverstecks eine Reise wert: Reichsdeutsche unterhalten ihr „Außenministerium“ in dem Zwickauer Ortsteil

Nur wenige hundert Meter vom letzten Versteck der drei Nazi-Terroristen Mundlos, Böhnhard und Zschäpe in der Frühlingsstraße 26 in Weißenborn entfernt, haben rechte Verschwörungstheoretiker ein sogenanntes „Bürgeramt“ für einen fiktiven Staat eingerichtet. Passanten werden in der Niederhohndorfer Straße glücklicherweise mit Hilfe einer Hinweistafel auf das „Hoheitsgebiet“ des „Freien Deutschland“ aufmerksam gemacht, denn das Betreten des Grundsrücks ohne Einwilligung des Eigentümers wird „als Kriegserklärung gewertet“. (mehr…)

Künstler fordern Mahnmal

Zwickauer Zelle Tageszeitung „Freie Presse“ vom 7. Mai 2013

Über die Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds soll nicht einfach Gras wachsen, verlangen die Mitglieder des Grass-Lifting-Camps.

Zwickau – Politik ist immer ein bisschen Theater, meinte Platon – und Theater auch schon immer ein bisschen Politik, analysierte Theaterwissenschaftlerin Doris Kolesch. Für die jungen Künstler der Gruppe „Grass Lifting Camp“, die aus Mitgliedern und Freunden des Theaters Plauen-Zwickau bestehen, ist die Zwickauer Politik vor allem in einem Bereich nicht bühnenreif: bei der Aufklärung und Verarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), gegen dessen Mitglied Beate Zschäpe sowie weitere Helfer gestern der Prozess in München begonnen hat. An der Stelle des letzten Unterschlupfes des NSU an der Frühlingsstraße gruben Franz Knopp, Gretl Kautzsch, Gundula Hoffmann und Nele Wolfram deshalb gestern einen Spatenstich Gras aus. „Damit wollen wir symbolisch sagen: Wir wollen nicht, dass Gras über die Sache wächst“, sagte Franz Knoppe. Erinnerung müsse auch an den Orten der Täter stattfinden, fordert der 31-Jährige. (mehr…)

Lichterketten? Scheiß drauf.

Antifa Stellungnahme der Antifa-Gruppen „AGV“ und „AAH“ vom 7. November 2012

Für eine offensive Auseinandersetzung mit dem rassistischen Terror des NSU!

Wir schreiben den November 2012. Ein Jahr ist nun vergangen, seit sich Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in Eisenach die Kugel gaben und Beate Zschäpe in Zwickau das gemeinsame Versteck der drei Abgetauchten in die Luft sprengte. Nur kurze Zeit musste verstreichen, bis es klar wurde, dass es sich bei Mundlos und Co. um drei vor längerer Zeit abgetauchte Nazis handelte, die eine ganze Reihe von Morden an Migrant_Innen in Deutschland verübt hatten. Die Medien, die Bürger_Innen, die Politik, alle waren sie zutiefst erschüttert: eine rassistische Mordserie? Noch dazu in Deutschland? Wie konnte das geschehen? (mehr…)

Einen November später

Zwickauer Zelle Tageszeitung „Freie Presse“ vom 18. Oktober 2012

Ein Jahr nach der Explosion des Verstecks der NSU-Terroristen – wie erinnert Zwickau an den Tag?

Zwickau – „Mehr als 100 Helfer sind gestern zu einem Großeinsatz an die Frühlingsstraße ausgerückt. Zwar wurde der Brand schnell gelöscht – doch das Haus ist nicht mehr zu retten.“ So stand es an dieser Stelle am 5. November 2011. Bald stellte sich heraus, dass mehr explodiert ist als nur ein Haus. Und dass der Brand noch lange nicht gelöscht ist. In dem ehemaligen Siedlerheim Weißenborns versteckten sich jahrelang drei rechtsextremistische Terroristen, denen unter anderem zehn Morde vorgeworfen werden. Der Begriff „Zwickauer Terrorzelle“ entstand und ist bis heute fast jeden Tag groß in den Medien. Knapp drei Wochen nach der Explosion folgten fast 2500 Menschen dem „Zwickauer Appell für Demokratie und Toleranz“ und gedachten der Opfer des NSU-Trios. Ein Jahr nach der Explosion will es die Stadt ruhiger angehen. Es wird eine Podiumsdiskussion im Alten Gasometer geben mit dem Titel „Nationalsozialistischer Untergrund“, an der OB Pia Findeiß (SPD), Journalisten und Rechtsextremismusexperten teilnehmen. „Wir wollen das Thema nicht tot schweigen. Wir wollen es aber auch nicht aufbauschen“, sagt Findeiß. (mehr…)

Antifaspaziergang nach Mordversuch

Antifa Internetportal „Indymedia“ vom 1. September 2012

Antifaschistischer Stadtspaziergang in Zwickau. Etwa 50 Personen solidarisieren sich mit Betroffenen rechter Gewalt. Kurzkundgebungen an verschiedenen Orten in der Zwickauer Innenstadt.

Heute, am 01.09.2012, versammelten sich ca. 50 Antifaschist_innen aus Zwickau und Sachsen zu einem spontanen antifaschistischen Stadtspaziergang. Anlass waren die zurückliegenden rassistischen bzw. nazistischen Angriffe in Zwickau. Der Spaziergang führte zu den Tatorten, sowie in die Zwickauer Innenstadt. Auf ingesamt drei Zwischenkundgebungen wurden mit Redebeiträgen, Flugblättern und Transparenten Solidarität mit den Betroffenen der Übergriffe zum Ausdruck gebracht und von den Zwickauer Bewohner_innen eingefordert. Bei den Naziangriffen wurden drei Personen erheblich verletzt. (mehr…)

Abend für Toleranz

Termin Tageszeitung „Freie Presse“ vom 8. März 2012

Ein Musikalisch-literarischer Themenabend mit dem Titel »If The Kids Are United Against Racism« will am Samstag im Freizeitzentrum Marienthal für Toleranz werben

Zwickau. Der Handzettel, der gegenwärtig in zahlreichen Jugendeinrichtungen der Stadt ausliegt, ist beidseitig in babyblau gehalten und sieht aus, als wäre er schon mal eingesteckt und wieder weggelegt worden. Das aber ist Teil des Gestaltungsprinzips. „If The Kids Are United Against Racism“, steht als Banner auf der einen Seite. Auf Deutsch: „Wenn Kinder/Jugendliche vereint gegen Rassismus stehen“. Was dann? – Das lässt das Flugblatt offen. Wie dem auch sei: Der englischsprachige Halbsatz ist Titel eines musikalisch-kulturellen Themenabends, der am Samstag ab 20 Uhr im Freizeitzentrum Marienthal (FZZ) steigt. Eines Abends, der in mehrerlei Hinsicht eine Premiere darstellt. Denn vereint agieren hier auch Organisationen, die das bisher in dieser Form nicht getan haben: Die Stadt Zwickau als Träger des FZZ gemeinsam mit dem Verein „Roter Baum“ und dem Deutschen Gewerkschaftsbund Südwestsachsen. (mehr…)